Artikel und Urteile aus dem Vertragsrecht

Hier informieren wir Sie über aktuelle Urteile und interessante Artikel rund um das Vertragsrecht.


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15. Mai 2016
Treu und Glauben

Wideruf eines Darlehensvertrages – Treu und Glauben

Inwieweit sind dem Widerruf eines Darlehensvertrag unter Umständen auch dann Grenzen gesetzt, wenn die Bank das vorgesehene Musterwiderrufsformular nicht verwendet? Wann kann das Ziehen des „Widerrufsjokers“ gegen Treu und Glauben, […]
29. April 2016

Handyvertrag – Flatrate

Wann darf bei Handyverträgen eine Flatrate als eine solche bezeichnet werden? Liegt eine Flatrate vor, wenn der Verbraucher nach einem Tarif 500 MB mit einer schnellen Datenübertragungsgeschwindigkeit nutzen kann, nach […]
4. März 2016

Wirksamkeit Widerruf Darlehensvertrag

Wirksamkeit eines Widerrufs eines Darlehensvertrages zum Zwecke des Erwerb einer Eigentumswohnung hinsichtlich der Widerrufsbelehrung Landgericht Aachen, Az: 1 O 255/15, Urteil vom 07.01.2016 Tenor Es wird festgestellt, dass sich durch […]
25. Oktober 2014

Fitnessstudiokündigung (außerordentliche) bei Umzug

AG Breme, Az: 10 C 47/1, Urteil vom 16.10.2014 Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 760 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz aus […]
14. September 2014

Baufinanzierung – fehlerhafte Widerrufsbelehrung

LG Ulm, Az: 4 O 343/13, Urteil vom 25.04.2014 1. Es wird festgestellt, dass die Kläger ihre Vertragserklärung zum Abschluss des mit der Beklagten vereinbarten Darlehensvertrages Nr. … über 356.400,- […]
3. Mai 2014

Gewerberaummietvertrag: Schönheitsreparaturen und Rückgabe der Mieträume im „bezugsfertigen Zustand“

BGH, Az: XII ZR 108/13, Urteil vom 12.03.2014 Die Revision gegen das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 7. Juni 2013 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Von […]
18. April 2014
Vertragswidrige Lieferung des Verkäufers – kein Nacherfüllungsverlangen vor Rücktritt notwendig

Vertragswidrige Lieferung des Verkäufers – kein Nacherfüllungsverlangen vor Rücktritt notwendig

AG Köln, Az: 137 C 436/09, Urteil vom 28.01.2010 Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger einen Betrag von € 600,00 zu zahlen, Zug-um-Zug gegen Herausgabe eines Polstermöbels Modell I., […]
29. März 2014

Verjährungshemmende Verhandlungen über den Anspruch – Welche Handlungen sind nötig?

Saarländisches Oberlandesgericht, Az.: 4 W 40/13, Urteil vom 14.01.2014 Auf die sofortige Beschwerde der Beklagten wird der Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Saarbrücken vom 10. Juli 2013 – 1 […]
2. Januar 2014

eBay-Auktion – Abbruch wegen des Verdachts einer Beschädigung

AG Offenbach, Az: 38 C 329/1, Urteil vom 17.12.2013 1) a) Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.000,– Euro nebst Zinsen daraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem […]
16. November 2013
Mahnbescheid – Anspruch aus mehreren Rechnungsposten – wirksame Verjährungsunterbrechung

Mahnbescheid – Anspruch aus mehreren Rechnungsposten – wirksame Verjährungsunterbrechung

Wird ein einheitlicher Anspruch in einem Mahnbescheid geltend gemacht, der sich aus mehreren Rechnungsposten zusammensetzt, hemmt die Zustellung eines Mahnbescheides die Verjährung, auch wenn die Rechnungsposten im Mahnbescheid nicht aufgeschlüsselt […]